01. Juli

01. Juli 2004
· Wanderwegbeschilderung
Vorgeschlagene Wanderwege:
Rechts der Enns: Rundweg – Freinberg,
RW – Windhagberg, RW – Reitnerberg,
Fatimakapelle –Grasl-Alm – Losenstein;
Links der Enns: RW – Bäckengraben,
RW – Schattleiten – Dürnbach – Ennsweg,
Herndleck – Kruckenbrettl – Grünburger Hütte;
Trattenbach: RW – Kienberg,
Wendbach – Mösern – Hohe Dirn,
Klausriegler – Grünburger Hütte, Schoberstein;
Die Beschilderung wird vom mehrgemeindigen Tourismusverband gemeinsam mit den Gemeinden im Ennstal vorgenommen. Sie wird einheitlich gestaltet und aus Gründen der Haltbarkeit mit Alustehern versehen.
Die Wege werden vorher abgegangen um die Gehzei-ten, die Aufstellplätze für Bänke, und Aussichtspunkte festzulegen.
Für die Gemeinde Ternberg arbeiten GR Ferdinand Großwindhager, GV Hugo Krieger und Vizebgm. Leopold Steindler an diesem Projekt mit.
Es wird einstimmig beschlossen den mehrgemeindigen Tourismusverband zu beauftragen für Ternberg die Wanderwegmarkierungstafeln einschließlich 4 Panora-matafeln, sowie 10 Bänke zum Gesamtpreis von
€ 20 704,-- zu bestellen.
Dieser Betrag wird mit 50 % gefördert
· Straßenbau 2004/2005 – Auftragsvergabe
Laut einstimmigem Gemeinderatsbeschluss vom 04. 12. 2003 war Folgendes vorgesehen:
Asphaltierung der Schwandaustraße, Herstellung der Rohtrasse für die Franz-Grillparzer- und die Adalbert-Stifter-Straße, Instandsetzung Marienplatz, Gehweg Kopf B/115;
Herr Kopf hat kürzlich seine gemachte Zusage für die Errichtung des Gehsteiges widerrufen. Die Errichtung des Gehsteiges fällt daher weg.
Finanzmittel 2004: € 45 300,-- (wobei die Bedarfsmittel des Landes schon eingerechnet sind obwohl es keine Erledigung des Ansuchens gibt)
Finanzmittel 2005: € 48 000,--
Bestbieter für die Herstellung der Rohtrasse Gerstmayrgründe (€ 36 856,10 excl. MWSt.) und der Asphaltierung der Schwandaustraße (€ 48 268,38 excl. MWSt.) ist die Fa. Alpine-Mayreder.
Es wird einstimmig beschlossen die Aufträge zur Errich-tung der Rohtrasse Gerstmayrgründe (Bau 2004) und zur Asphaltierung Schwandaustrasse im Jahr 2005 an den Bestbieter zu vergeben.
· FF Reitnerberg-Mühlbachgraben
Ankauf eines Kleinlöschfahrzeuges
Der Grundsatzbeschluss zum Ankauf soll gefasst werden, damit er im Beschaffungsprogramm des OÖ. Landesfeuerwehrkommandos aufgenommen werden kann. Mit einem Ankauf kann lt. Bürgermeister frühestens 2006 bzw. 2007 gerechnet werden.
Die Feuerwehr schlägt folgenden Finanzierungsplan vor: Beihilfe LFKDO € 23 000,--, Feuerwehrbeitrag inkl. Erlös altes KLF € 20 000,--, Gemeinde und BZ Land OÖ € 61 000,--:
Gesamtkosten laut Angebot € 104 000,--;
Vizebgm. Steindler: Laut Weisung der Aufsichtsbehörde ist es nicht möglich gleichzeitig mehrere Projekte für die Feuerwehren auszufinanzieren. Der Neubau Zeughaus Trattenbach ist aber schon zugesichert.
SPÖ-GR Nagler: Es laufen bereits mehrere BZ-Anträge für die Feuerwehren, obwohl eigentlich immer nur ein Projekt nach dem anderen ausfinanziert werden dürfte.
Hat es bereits Gespräche mit dem Landesfeuerrwehrkommando gegeben?
Die Erstellung eines mittelfristigen Finanzplanes ist nur dann sinnvoll, wenn Ausgaben geplant werden, die auch dementsprechend auf der Einnahmenseite geplant werden können. Ansonsten ist der mittelfristige Finanzplan ein Wunschzettel und keine Wirtschaftlichkeitsberechnung.
Für die Finanzplanung müsste man mit dem LFKDO abklären, wann der Ankauf des Fahrzeuges tatsächlich erfolgen kann.
Es wird einstimmig der Grundsatzbeschluss zum Ankauf des Fahrzeuges gefasst, damit er in das Be-schaffungsprogrammes des OÖ. LFKDO aufgenommen werden kann.
· Güterweg Kornblumenstraße
Bau - Finanzierunsplan
Für den Neubau wurden € 872 074,00 geschätzt. Tatsächliche Kosten € 763 101,--. Dadurch ergibt sich auch eine Verminderung des Gemeindebeitrages, der durch Bedarfszuweisung aus dem Ressort LR Ackerl finanziert wurde. Die eingesparte BZ darf für den Straßenbau 2005 verwendet werden.
Finanzierung: Interessentenbeiträge: € 38 163,--;
BM d. L. u. F. 471 301,--; Landeszuschuss € 0; Bedarfszuweisung € 152 613,--;
Der Finanzierungsplan und die Verwendung der eingesparten BZ für den Straßenbau 2005 werden
einstimmig beschlossen.
· Ansuchen um Anschluss an die öffentliche Wasserleitung
Planungsauftrag an den Wasserverband
Herr DI Roland Grossmann und Herr Erwin Tuscher haben um die Verlegung der Wasserleitung in Breiten-furt bis zu ihren Wohnhäusern ersucht.
Weiters ist die Planung und der Bau der Wasserleitung im Bereich Maireben bis zum Haus Maireben 21 und der gesamte Rosenweg und Teile der Dürnbachstraße dringend notwendig.
Es wird einstimmig beschlossen den Wasserverband GWV Mittleres Ennstal mit der Planung und dem Bau der Wasserleitung in diesen Bereichen zu beauftragen.
Vizebgm. Steindler: Es gibt in Trattenbach einige Haushalte, die an der Ortswasserleitung liegen, die aber vom Anschluss an die Wasserleitung ausgeklammert wurden. Auf Grund des Gleichheitsgrundsatzes müsste der Anschluss auch für diese Haushalte erfolgen.
· Schottergrube Bernegger - Deponieauffüllung
Nach Beantwortung der schriftlich einbrachten Fragen durch den Bürgermeister informiert der Obmann des Ausschusses für örtliche Umweltfragen
SPÖ-GR Johann Hager den Gemeinderat, dass er im Anschluss an den Informationsstammtisch bezüglich Deponieauffüllung mit LR Anschober im Gasthaus Mandl einen 16 Punkte umfassenden Fragenkatalog an LR Anschober übergeben hat.
GR Hager: Sobald die ersten Antworten vorliegen wer-de ich eine Umweltausschusssitzung einberufen.
Eine Kopie des Fragenkataloges stelle ich dem Bürgermeister gerne zur Verfügung.
Ich ersuche, auch die anderen Umweltplattformen, die sich auf den Fahrtrouten Richtung Ternberg gebildet haben bzw. bilden, von Seiten der Gemeinde zu unterstützen.
Zurückkommend auf die Veranstaltung, die im GH Derfler von der Nationalparkregion stattgefunden hat, kann man zusammenfassend sagen, dass auch die anderen Nationalparkgemeinden die Projekte mit der Rohstoffge-winnung in der Nationalparkregion nicht sehr begrüßen bzw. vehement ablehnen. Dies sollte man auf alle Fälle verfolgen und das Gespenst von unserer Gegend fern-halten. Ich ersuche die Kollegin GR Molterer um Unterstützung.
· Privatgrund (Fam. Wesner) – Abtretung an das öffentliche Gut
Die Ehegatten Philipp und Regina Wesner, Schilfweg 15, haben um Übernahme des Schilfweges in das öffentliche Gut ersucht. Gleichzeitig wurde um eine geringfügige Trassenänderung im Bereich des Hauses Schilfweg 15 ersucht.
Im Bereich Schilfweg wird noch 2004 mit dem Kanalbau begonnen. Der Kanal soll so errichtet werden, dass er endgültig auf dem öffentlichen Gut verlegt wird. In der derzeitigen Trasse liegt die Wasserleitung. Eine Umlegung der Wasserleitung müsste daher auch erfolgen.
Vizebgm. Steindler: Es wurden mit den Grundbesitzern, die Anrainer des Schilfweges sind, private Verträge für das Wegerecht abgeschlossen. Von diesen Grundbesitzern wurden auch relativ hohe Beiträge entrichtet. Diese Grundbesitzer wurden über die geplanten Maßnahmen noch nicht informiert.
GR Nagler: Wie hoch sind die Kosten, die von der Gemeinde zu bezahlen sind (Vermessung, Verlegung der Wasserleitung, Straßenumlegung?
Bürgermeister. Die Kosten sind schwer zu schätzen.
Der ÖVP-Antrag lautet: Der Gemeinderat möge beschließen, dass der Schilfweg, wie im Ersuchen der Fam. Wesner vorgesehen, in das öffentliche Gut übernommen wird. Die durchschnittliche Breite soll mindestens 3,5 m betragen. Die Vermessungskosten gehen zu Lasten der Marktgemeinde. Im Bereich des Hauses Wesner soll die Trasse entsprechend den Wünschen der Fam. Wesner auf einer Länge von ca. 60 lfm in die Wiese verlegt werden. Die Kosten für die Verlegung der Wasserleitung trägt die Gemeinde. Nach der Verlegung des Kanalstranges in den Schilfweg soll nach Möglichkeit die Asphaltierung des Schilfweges erfolgen.
Der Antrag wird mit 24 Stimmen angenommen.
Vizebgm. Steindler enthält sich wegen Befangenheit der Stimme (Wegeberechtigter und Bruder von Fr. Wesner).
· Asphaltierung der Wieserstraße
Herr Georg Aigner hat um die Asphaltierung der Zufahrt zum Haus Steinbacher Str. 10 angesucht. Die Arbeit soll noch 2004 vorgenommen werden. Bereits 1995 wurde der Grundsatzbeschluss zum Ausbau gefasst.
Von der Güterwegmeisterei wurde mitgeteilt, dass eine Widmungsverordnung zu erlassen ist. Erst dann kann eine Bauverhandlung ausgeschrieben werden und über die Vorfinanzierung durch die Interessenten verhandelt werden.
Eine Asphaltierung im Jahr 2004 ist nur möglich, wenn der Unterbau die entsprechende Tragfähigkeit aufweist.
Die benötigte Widmungsverordnung über die Umreihung von Gemeindestraße in Güterweg wird einstimmig beschlossen.
· Vereinsförderung 2004
Vom Kulturausschuss wurde vorgeschlagen die Förderungen so wie im Vorjahr zu belassen.
Die Kath. Jungschar und die Cumulus Paragleiter haben heuer erstmals angesucht.
Vom Kulturverein wurde die Förderung vom Vorjahr noch nicht abgeholt. Die Tätigkeitsberichte für die Förderungen 2003 und 2004 wurden auch nicht vorgelegt.
Bahnen-Golf-Klub € 360,--, Computer Klub € 145,--, Cumulus Paragleiter € 145,--, Landjugend € 145,--,
Kath. Bildungswerk € 145,--, Kath. Jungschar € 145,--, FF-Musik Trattenbach € 2 900,--, WSV € 1 300,--, Jagdhornbläser € 145,--, Tria Schoberstein € 500,--, Kriegsopferverband € 145,--, MGV Sängerlust € 580,--, Musikverein Ternberg € 2 610,--, Turnverein € 870,--, Pensionistenverband € 377,14, Tennisclub € 800,--, Kulturverein Trattenbach € 1 500,--, Schützengesell-schaft € 145,--, Seniorenbund € 686,70, Kamerad-schaftsbund € 145,--, Turn- und Sportunion € 1 300,--;
Gesamtbetrag € 15 088,84
Die Vereinsförderungen werden einstimmig beschlossen.
Die Auszahlung erfolgt nur nach Vorliegen und Kontrolle der Tätigkeitsberichte.
Vizebgm. Steindler bringt folgenden Dringlichkeitsantrag schriftlich ein:
· Öffnung der WC-Anlagen in der Einsegnungshalle
Er begründet die Dringlichkeit:
Die nächste Gemeinderatssitzung ist erst für 30. Sept. geplant. Aber gerade während der Sommermonate gehen sehr viele Leute auf den Friedhof, um die Gräber zu betreuen (Blumen gießen) und viele dieser Personen wünschen die Öffnung der WC-Anlagen.
Vizebgm. Steindler stellt den Antrag der Gemeinderat möge beschließen, die WC-Anlagen in der Einsegnungshalle ab sofort durchgehend zu öffnen.
Nach eingehender Diskussion bezüglich Verschmutzung, Vandalismus, Öffnungszeiten Beleuchtung und Reinigungskosten
Es wird einstimmig beschlossen die WC-Anlagen ab sofort durchgehend zu öffnen und zwar bis zu dem Tag, an dem die öffentliche Wasserleitung im Friedhof gesperrt wird. Im Jahr 2004 soll ein Probebetrieb durchgeführt werden. Danach soll die Angelegenheit wieder besprochen werden.
SPÖ-GV Hugo Krieger bringt folgenden Dringlichkeitsantrag schriftlich ein:
· Resolution betreffend Konzept des Landes Oberösterreich zum Erhalt der Versorgungssicherheit in den Infrastrukturbereichen Telekommunikation, öffentlicher Personen-Nahverkehr und Zustelldienste
Begründung der Dringlichkeit: Die Privatisierung ist bereits im Laufen. Damit es vor Sommer 2004 zu einer Beschlussfassung durch die Landesregierung kommen kann, ist es notwendig, dass die Beschlüsse von Seiten der Gemeinden noch vorher gefasst werden.
GV Krieger: Die Postbus AG, die Telekom AG und die Post AG sollen, obwohl alle drei Betriebe Gewinne an den Staat abliefern, zum Teil filetiert und dann verkauft werden.
Es liegt wohl auf der Hand, dass sich bei einer solchen Aktion Private um die lukrativen Geschäfte bemühen und jene Versorgungsdienste, die der ländliche Raum unbedingt zum Überleben braucht und die nicht profitabel sind, auf der Strecke bleiben.
GV Krieger stellt den Antrag diese Resolution bezüglich Versorgungssicherheit zu beschließen.
Die Resolution wird mit 21 Stimmen - Molterer (ÖVP) stimmt dagegen, Brandstetter, Gruber, Michlmayr (alle ÖVP) enthalten sich der Stimme – beschlossen und wird auf Ersuchen von GV Krieger an alle Mitglieder der OÖ. Landesregierung, die Landtagsklubs, den Oö. Gemeindebund und den Oö. Städtebund weitergeleitet. · Allfälliges
Ø Errichtung eines Zielpunkt-Kaufhauses
Der Bürgermeister berichtet: Die Marktkette Zielpunkt beabsichtigt in der Gemeinde Ternberg einen Markt zu bauen. Ursprünglich war die Errichtung in Losenstein geplant. Dieses Projekt ist aber gescheitert.
Jetzt besteht der Wunsch in Ternberg diese Filiale zu errichten und zwar im eingeschränkten gemischten Baugebiet an der Eisenbundesstraße zwischen Thalerstraße und Anzengruberstraße.
Verbaut soll eine Fläche von 599 m² werden, weil unter 600 m² keine eigene Widmung notwendig ist. Die Errichtung des Marktes bringt vielleicht einerseits Konkurrenz für die bestehenden Geschäfte, andererseits ist es auch erfreulich, wenn die Kaufkraft in Ternberg steigt. Durch auswärtige Kunden besteht die Möglichkeit, dass die bestehenden Geschäfte auch zusätzliche Kundschaft bekommen.
Ø Steinschlag in Trattenbach
Auf Grund einer Meldung von Herrn Emil Gruber wurde der Wildbach- und Lawinenverbauung schriftlich mitge-teilt, dass im Bereich der Häuser Pichlwanger und Schreiner mehrere Steine bis zur Trattenbacher Landesstraße abgegangen sind. Um Besichtigung und Einleitung von Schutzmaßnahmen wurde ersucht. Mit gleichem Schreiben wurde zur Kenntnis gebracht, dass der Felsbrocken, der sich am oberen Ende des Gerinnes das sich unmittelbar gegenüber der Kirche am Südhang befindet, aus der Sicht der Gemeinde sehr bedrohlich wirkt.
Dazu wurde von der Wildbach- und Lawinenverbauung mitgeteilt, dass keine große Gefahr besteht und der Stein so bleibt, wie er ist.
Ø Projekte der Gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft in OÖ
GV Krieger: Herr Prok. Ing. Eglauer, Leiter der techni-schen Abteilung der Gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft in OÖ., Neue Heimat, hielt einen Vortrag über Projekte, die im Raum Ennstal durchgeführt wurden bzw. die in Planung sind. Eines dieser Projekte war auch die Sanierung der Hauptschule Großraming. Nach dem Vortrag habe ich Herrn Ing. Eglauer angesprochen und gebeten mit dem Marktgemeindeamt Ternberg Kontakt aufzunehmen, weil hier ein solches Projekt ansteht. Herr Eglauer hat sich sehr interessiert gezeigt. Ich ersuche daher den Bürgermeis-ter und den Amtsleiter um Kontaktaufnahme. Ein Gespräch mit den Bürgermeistern von Großraming und Reichraming, wo solche Projekte durchgeführt wurden, wäre sinnvoll.
Ø Geländer der Ortsbrücke – eine Gefahr für Kinder
Vizebgm. Steindler: Auf Grund wiederholter Be-schwerden von Gemeindebürgern habe ich schon mehrmals darauf aufmerksam gemacht, dass das Geländer der Ortsbrücke für kleine Kinder eine Gefahr darstellt. Die Abstände der Stäbe sind angeblich so weit, dass ein Kinderkopf durchschlüpfen kann.
Ich schlage daher eine Überprüfung vor.
Ø Schadholzaufarbeitung im Bereich Güterweg Fahrreit
Vizebgm. Steindler: Ich möchte wissen, wie die derzeitige Situation betreffend Schadholzaufarbeitung im Bereich des Objektschutzwaldes, welcher der Familie Kupfer gehört, ist.
Die Nichtaufarbeitung des Schadholzes stellt eine Gefährdung für den unterhalb vorbeiführenden Güterweg dar, welcher auch das Anwesen „Fahrreit“ erschließt.
Der Bürgermeister bemerkt dazu, dass Herr Kupfer nicht bereit war das Holz aufzuarbeiten. Es gab ein langes Verfahren wegen eines Objektschutzwaldes, der ihm dann zuerkannt wurde. Aufräumarbeiten bei einem Objektschutzwald müssen von der öffentlichen Hand bezahlt werden.
Alle anderen Landwirte haben ihr Schadholz, das der Sturm im Jahr 2002 verursacht hat, anstandslos aufgeräumt. Sie haben zwar die Förderungen vom Katastrophenfonds in Anspruch genommen, aber dieses Geld auch für die Aufarbeitung verwendet.
Herr Kupfer hat ebenfalls die Förderung bekommen. Die Aufarbeitung bleibt aber in diesem Fall der Gemeinde. Ø Waldlehrpfad – Steinschlag
Vizebgm. Steindler: Vom Aussichtsplatz „Fahne“, oberhalb der Häuser Steiner und Ahrer in der Waldrand-straße, gehen Steine ab. Die Hausbesitzer fühlen sich gefährdet.
Ich schlage eine Besichtigung und Setzung einer Sicherungsmaßnahme vor.
Amtsleiter Haider berichtet, dass eine Besichtung durch Hr. Ing. Weisser von der Wildbach- und Lawinenver-bauung bereits erfolgt ist. Ein Sanierungsvorschlag wurde erstellt. Bezüglich Finanzierung stellt er fest, dass mit einem Teil des Geldes, das bei der Verbauung Thöllergraben übrig geblieben ist, der Fürstengraben saniert wird. Wenn mit dem vorgesehenen Betrag das Auslangen gefunden wird, so kann der Rest für die Steinschlagsicherung Steiner/Ahrer verwendet werden.