Gemeinderatssitzung Donnerstag, 26.09.2019
Tagesordnung:
1. Nachwahlen in Ausschüsse
Einstimmig
2. Prüfbericht zur Prüfungsausschusssitzung vom 05.09.2019
Einstimmig
3. Ehrungen
Einstimmig
4. Prioritätenreihung Vorhaben Voranschlag bzw. Mittelfristiger Finanzplan
Einstimmig
5. FF-Ternberg- Sanierungs- und Adaptierungsmaßnahmen Zeughaus; Beschluss,
Finanzzierungsplan Beschlus
6. FF-Ternberg- Sanierungs- und Adaptierungsmaßnahmen Zeughaus; Beschluss
Vereinbarung Bauherrnübertragung
Einstimmig
7. GEP – Gefahren- und Entwicklungsplanung, Beschluss GEP- Ergebnis und
Maßnahmenerfordernmisse
Einstimmig
8. FF Schweinsegg-Zehetner- Grundsatzbeschluss über Ersatzbeschaffung von
Einsatzfahrzeugen
Einstimmig
9. Verordnung – Zuschlag zur Freizeitwohnungspauschale
Einstimmig
10. Auflassung öffentliches Gut – Parz. Nr 1263/2 KG. Trattenbach (Johanek Michael) -
Verordnung.
1 Nein ÖVP, Enthaltung 1 SPÖ, 1 FPÖ
11. Auflassung öffentliches Gut – Parz. Nr. 2460/4 KG. Ternberg ( Unterbrunner/Hohlrieder)
- Verordnung
1 Nein ÖVP, Enthaltung 1 SPÖ, 1 FPÖ12. Bebauungsplanänderung Nr. 39.10 „Ternberg Süd“ – Derfler Johannes, Goldbacherstraße
2/ 2, 4452 Ternberg; Genehmigungsbeschluss13. Bebauungsplanänderung Nr. 56. 1 „Schaupp IV“ – Kahlhofer/Buchberger,
Genehmigungsbeschluss
Einstimmig
14. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.62 (Buchberger Stefan) – Genehmigungsbeschluss
Einstimmig
15. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.63 und ÖEK-Änderung Nr. 1.29 (Franz Hack)-
Genehmigungsbeschluss
Einstimmig
16. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.66 (Hladky-Yates) – Anregung vom 23.05.2019
(Einleitungsbeschluss)
nur zur Kentniss
17. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.67 (Firma MWS) - (Einleitungsbeschluss
Einstimmig
18. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.68 (Eberharter) – Ansuchen vom 26.08.2019
(Einleitungsbeschluss)
Einstimmig
19. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.69 und Ändeung des Örtlichen Entwicklungs-
konzeptes Nr. 1.31 Fam. Aschauer) – Einleitungsbeschluss
Nein 1 ÖVP, Enthaltung 11 ÖVP, 1 SPÖ
20. Resolution an die österreichische Bundesregierung: Heute für morgen – Klimaschutz
jetzt
Nein 1 SPÖ, 3 ÖVP, 2 FPÖ Enthaltung 3 ÖVP,1 FPÖ
21. Marktgemeinde Ternberg erklärt den Klimanotstand
Nein 3 SPÖ, 6 ÖVP, 2 FPÖ Enthaltung 2 SPÖ, 5 ÖVP,
Abgelehnt
22. Allfälliges
Dringlichkeitsantrag (Gemeindeordnung)
Einstimmig
Dringlichkeitsantrag Marktfest Abgang
Gegenantrag SPÖ
Nein 1 ÖVP, 2 FPÖ, 1 Grüne, Enthaltung 9 ÖVP
Abgelehnt
Antrag Felbauer
Nein 9 SPÖ, 1 ÖVP, Enthaltung 1 SPÖ 1 FPÖ
Angenommen
22.1. Geschäftsordnung für Kollegialorgane – Beschlussfassung der Verordnung:
AL/342/2019
Einstimmig
Dringlichkeit:
Auf Grund dessen, dass beim Organisationsteam des Marktfest die Entscheidung getroffen werden muss, wie mit dem Fehlbetrag umgegangen wird, soll seitens Gemeinde eine Lösung vorgeschlagen werden.
Sachverhalt:
Das Marktfest wird über einen vorsteuerabzugsfähigen Verein und das Marktfestorganisationsteam organisiert. Auf Grund hoher Allgemeinkosten ergibt sich bei der Endabrechnung 2019 ein Fehlbetrag von ca. € 3.500,- Dieser müsste den Ternberger Vereinen nachträglich vorgeschrieben werden. Weil das Marktfest im Interesse der gesamten Marktgemeinde liegt, soll der Fehlbetrag wenn möglich durch das laufende Budget abgedeckt werden. Ebenfalls ist im Budget 2020 ein Betrag von € 4.000,- für das Marktfest einzuplanen. Sollte das laufende Budget die € 3.500,- nicht abdecken, so sollen diese ins Budget 2020 hinzukommen (Gesamt € 7.500,-). Eine Auszahlung des Budgets ist damit verbunden, dass dem Finanz- und dem Prüfungsausschuss die Marktfestgebarung 2019 bzw. 2020 vollständig offengelegt und diese für in Ordnung befunden wird.
Zum Marktfestkoordinator soll es als Backup eine fixe Person aus der Marktgemeinde geben, welche aktiv bei der Organisation mitarbeitet.
Antrag:
Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat möge das oben beschriebene Vorgehen beschließen.
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
