Sitzung Donnerstag, den 12.12.2019
Tagesordnung:
1 . Prüfbericht zur Prüfungsausschusssitzung vom
21.11.2019
Einstimmig
2 . Prüfungsbericht über die Nachprüfung zum Gebarungsprüfungsbericht vom Mai 2017
Einstimmig
3 . Dienstpostenplanänderung - Beschlussfassung
Einstimmig
4 . Restmüllabfuhr - Änderung der Abfallordnung
Einstimmig
5 . Zuschlag zur Freizeitwohnungspauschale - Verordnung
Einstimmig
6 . Voranschlag 2020 - Festsetzung der Hebesätze und Gebühren
23 Ja, 1 Enthaltung SPÖ, 1 Nein ÖVP
7 . Kassenkredit 2020
Einstimmig
8 . Darlenhensaufnahme - Sanierung FF Ternberg - Feuerwehrzeughaus
Einstimmig
9 . Weiterbestellung des Amtsleiters gem. § 12 (1) OÖ b Gemeinde-Dienstrechts- und Gehaltsgesetz 2002
Einstimmig
10 . Betreubares Wohnen - Überarbeitung der Punktevergabe
Einstimmig
11 . Freibad Ternberg - Begrünung
Zuweisung Ausschuss Jugend Kulrur und Sport - Badprojekt
12 . Hundehaltung - Leinenpflicht Wanderweg Schoberstein und EnnsAktivWeg
23 Ja 1 Enthaltung SPÖ, 1 Enthaltung Grüne
13 . Gesunde Gemeinde - Tätigkeitsbericht 2019
Zur Kenntnis
14 . Bebauungsplan Buchberger - lfd. Verfahren -
Ansuchen von Garstenauer
24 Ja 1 Nein VPÖ
15 . Bebauungsverpflichtung - Ansuchen um Fristverlängerung im Bereich der "Schaupp-Gründe"
Einstimmig
16 . Bebauungsplan-Neuerstellung Nr. 59 "Wohnbau Ternberg West/Ebenboden" - Einleitungsbeschluss
Einstimmig
17 . Güterweg Bäckengraben - Katasterschussvermessung gem. §§ 15 Lieg. TG im Bereich der Firma Hollnbuchner
Einstimmig
18 . Güterweg Reitnerberg - Katasterschlussvermessung gem. §§ 15 ff im Bereich der
Liegenschaft "Reitnerberg 25"
Einstimmig
19 . Allfälliges
Dringlichkeit GEP TLF-B für FF Schweinsegg-Zehetner
Einstimmig
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
