Tagesordnung der Gemeinderatsitzung Donnerstag, den 28.06.2018
1.
Glockersteg – Beschluss des Finanzierungsplanes
24 Ja Stögmann war nicht Anwesend
2.
Glockersteg – Beschluss Darlehensaufnahme Eigenmittel 2018
24 Ja Stögmann war nicht Anwesend
3.
Glockersteg – Beschluss Darlehensaufnahme Zwischenfinanzierung BZ-Mittel
24 Ja Stögmann war nicht Anwesend
4.
Gockersteg – Auftragsvergabe Generalunternehmer Abbruch und Neubau Steg
Zusatzantrag ÖVP 40% Kostenbeitrag durch ÖBB sonst Lifte in kleiner Ausführung ÖVP, FPÖ Ja, SPÖ und Grüne Nein
Blasl befangen
5.
Prüfbericht zur Prüfungsausschusssitzung vom 05.04.2018
Einstimmig
6.
Prüfbericht zur Prüfungsausschusssitzung vom 07.06.2018
Einstimmig
7.
Ehrungen
Einstimmig
8.
Vereinsförderungen
Einstimmig
9.
Junge Gemeinde
Einstimmig
10. Oö. Ortsklassenverordnung 2019 – Neueinstufung der Gemeinde
Einstimmig
11. Lustbarkeitsabgabeverordnung – Änderung der Verordnung
Einstimmig
12. Hunde – Abgabeverordnung – Beschluss neue Abgabeverordnung
Einstimmig
13. Restmüllabfuhr – Grundsatzbeschluss betreffend Einführung eines Tonnensysthems
Einstimmig
14. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4-54 (Felberbauer Johann) – Genemigunsgbeschluss
24 Ja Felberbauer befangen
15. 30 km/h – Beschränkung – Bäckengraben im Bereich der Fa. Hollnbuchner
Einstimmig
16. Güterweg Reitnerberg Zufahrt Sturm – Kastasterschlussvermessung gem.§§ 15 Lieg TG
Einstimmig
17. Güterweg Baumasseck Zufahrt Lichtl - Kastasterschlussvermessung gem.§§ 15 Lieg TG
Einstimmig
18. Resolution an den Ober-österreichischen Landtag „Nein zur Kindergarten-Strafsteuer“
Vorschlag ÖVP:
Der Gemeinderat ersucht den OÖ Landtag, auf die OÖ Landesregierung dahingehend einzuwirken, das die Kostenregelung für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten umgehend evaluiert wird und dabei vor allem die Interessen von den Alleinerziehenden Berücksichtigung findet.
Zusatzantrag ÖVP 1 Nein SPÖ, 5 Enthaltungen
4 SPÖ
1 Grüner
19. Resolution an die österreischische Bundesregierung: „Lehre für Asylwerber in Mangelberufen“
Einstimmig
20. Allfälliges
1. Dringlichkeitsantrag Winterdienst Kündigen vom Vertrag
Angenommen mit 2 Enthaltungen SPÖ
Dringlichkeit:
Die bestehende Vereinbarung mit der Fa. Großtesner-Hain hinsichtlich Winterdienst ist vertragsgemäß in der ersten Jahreshälfte kündbar. Da es sich um die letzte GR-Sitzung im ersten Halbjahr handelt, soll der Punkt im Rahmen der bereits bekanntgemachten Sitzung abgearbeitet werden.
Sachverhalt:
Die Winterdienstkosten sind trotz eines verhältnismäßig milden Winters mit einer Gesamtsumme von über € 240tsd sehr hoch gewesen. Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass das beauftragte Unternehmen durch den bestehenden Vertrag sehr stark in die Haftung genommen wurde. Es soll nun die Vereinbarung gekündigt und eine neue Vereinbarung mit einer unternehmerfreundlicheren Haftungsregelung gefunden werden.
Antrag:
Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen, die
derzeitige Winterdienstvereinbarung mit Fa. Großtesner-Hain vertragsgemäß unter Einhaltung der 6-monatigen Kündigungsfrist zu kündigen. Sollte mit dem Unternehmen einvernehmlich eine
Anpassung der Vereinbarung zu den selben Tarifen möglich sein, ist keine Neuausschreibung für den Winterdienst erforderlich und somit kann der Vertrag in neuer Form fortgeführt werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja 11 ÖVP, 1 SPÖ, 3 FPÖ, Nein 4 SPÖ, 1 Grüner Enthaltungen 4 SPÖ
2. Dringlichkeitsantrag (GR Putz) Mitteilungsblatt Korrekturmöglichkeit der Berichte durch Gemeinderat:
Angenommen mit 1 Enthaltung 4 Nein SPÖ
Abstimmungsergebnis:
Ja 9 ÖVP, 2 FPÖ, Nein 9 SPÖ, 1 Grüner
Enthaltungen 2 ÖVP, 1 SPÖ, 1 FPÖ Abgelehnt
3 Dringlichkeitsantrag Blasl
Einstimmig Angenommen:
Bauausschuss Frau
Blasl als beratendes Mitglied aufnehmen
Abstimmungsergebnis:
10 Nein SPÖ, 1 Grüner
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
