14.Dezember

Gemeinderatssitzung 14.12.2017

Tagesordnung:

1. Prüfbericht zur Prüfungsausschusssitzung vom 23.11.2017
Einstimmig

2. Festsetzung der Hebesätze und Gebühren 2018
   Dem Antrag von Kern die Wassergebühren um 7% zu erhöhen
   wurde wie folgt Abgestimmt   10 SPÖ, 1 Grüner mit Ja, 6 ÖVP,
   2 FPÖ mit Nein, Enthaltungen 5 ÖVP, 1 FPÖ daher Abgelehnt
     Es folgte ein Gegenantrag der ÖVP die Wassergebühren um 10%
    zu erhöhen. Mit Ja stimmten 10 ÖVP, 2 FPÖ, mit Nein 10 SPÖ,
   1 Grüner, Enthaltungen 1 ÖVP, 1 FPÖ daher auch Abgelehnt.

Danach folgte nochmals ein Gegenantrag der ÖVP, die
Wassergebühren um 10 % zu erhöhen.
Diesmal stimmten 10 ÖVP, 3 FPÖ mit Ja

10 SPÖ, 1 Grüner mit Nein
1ne Enthaltung ÖVP
Daher wurde die Erhöhung um 10% Beschlossen

3. Kassenkredit
Einstimmig

4. VFI & Co KG -Voranschlag 2018 und MFP 2018 – 2022
Einstimmig

5. Löschwasserteich Schweinsegg (Schned) - Beschluss des Finanzierungsplanes
Einstimmig

6. Straßen- und Wegebauprogramm 2017 - Beschluss des
Finanzierungsplanes
Einstimmig

7. Restmüllabfuhr - Umstellung des Abfuhrsystems
Abgesetzt

8. Löschwasserteich Trattenbach (Mitterhumer) - Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages
Einstimmig

9. Postamtsgebäude Ternberg - Änderung Mietverträge
    Einstimmig

10. Reitwege - Gestattungsvertrag im Bereich der Parz. Nr. 1205/1 bzw. 1205/2, KG. Trattenbach
     Einstimmig

11. Vergaberichtlinien zur Wohnungsvergabe
      Einstimmig

12. Straßenbauprogramm 2015 - 2017 – Sanierung
     Roseggerstraße - Entscheidung über Herstellung eines Gehsteiges
      Einstimmig

13. Flächenwidmungsplanänderung und Änderung des Örtlichen
      Entwicklungskonzeptes - Anregungen im Zuge der
     Gesamtüberarbeitung
      Es gab 14 Unterordnungen über die einzeln Abgestimmt und beschlossen wurden.

14. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.59 (Sparr Sieglinde) -
      Genehmigungsbeschluss/Ablehnung
Abgesetzt

15. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.60 und ÖEK-Änderung Nr.
     1.26 (Reisinger Kurt und Helga, Reisinger Josef und Reisinger Stefan) – Einleitungsbeschluss
       Einstimmig

16. Bebauungsplan-Neuerstellung Nr. 61 "Betriebsstandort Lagerhaus" -
      Genehmigungsbeschluss
         Einstimmig

17. Werfner Haupttrasse – Güterwegschlussvermessung
      gem. §§ 15 ff Lieg TG
       Einstimmig

18. Kienberg Haupttrasse - Güterwegschlussvermessung
       gem. §§ 15 ff Lieg TG
       Einstimmig

19. Schrof Haupttrasse- Güterwegschlussvermessung
     gem. §§ 15 ff Lieg TG
      Einstimmig

20. Güterweg "Ternberg Zufahrten" -
       Katasterschlussvermessung "Ober- und Unterwies"
       Einstimmig

21. Güterweg "Ternberg Zufahrten" -
Katasterschlussvermessung "Aigner"
Einstimmig

22. Güterweg "Ternberg Zufahrten" -
Katasterschlussvermessung "Pöllnreith"
Einstimmig

23. Güterweg Schweinsegg -
Katasterschlussvermessung gem. §§ 15 Lieg TG
Einstimmig

24. Auflassung öffentliches Gut - Bereich Fürweger Walter
Einstimmig

25. Resolution zur Abschaffung des Pflegeregresses
Einstimmig

26. Antrag zur Verringerung des
Einsatzes von Pestiziden - insbesondere mit Wirkstoff Glyphosat

7 ÖVP,10 SPÖ, 2 FPÖ,1 Grüne mit Ja gestimmt
1 Nein 4 Enthaltungen ÖVP

27. Allfälliges

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