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29. Oktober 2009
- · Festsetzung der Anzahl der zu bildenden Ausschüsse und
- · Wahl der in den Ausschüssen vertretenen Mitglieder
- Anzahl der Ausschüsse, Bezeichnung der Ausschüsse und Namen und Parteizugehörigkeit der Mitglieder wurden im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
- · Berufung fachkundiger Personen in Ausschüsse
- Der Gemeinderat beschließt einstimmig keine fachkundigen Personen für dauernd in die Ausschüsse zu berufen sondern diese je nach Bedarf vom Obmann des jeweiligen Ausschusses einzuladen.
- · Wahl der Gemeindevertreter in Organe außerhalb der Gemeinde – die Anzahl der Mitglieder und deren Ersatzmitglieder ist in den Bestimmungen der einzelnen Organe festgelegt. Ist nur ein
Mitglied und ein Ersatzmitglied zu entsenden so steht das Vorschlagsrecht der stimmenstärksten Partei zu.
- Die Wahl der zu entsendenden Personen erfolgt fraktionsintern. Ø Sozialhilfeverband Steyr-Land
- Mitglieder: Leopold Steindler (SPÖ), Ferdinand Großwindhager (ÖVP);
- Ersatzmitgl.: Karl-Heinz Wimmer (SPÖ), Franz Payrhuber (ÖVP)
- Ø Bezirksabfallverband
- Mitglied: Ferdinand Großwindhager (ÖVP)
- Ersatzmitgl.: Josef Pörnbacher (ÖVP)
- Ø Wegeerhaltungsverband Eisenwurzen
- Mitglied: Ferdinand Großwindhager (ÖVP)
- Ersatzmitgl.: Johann Großtesner (ÖVP)
- Ø Wasserverband „Mittleres Ennstal“
- Mitglieder: Leopold Steindler (SPÖ), Ferdinand Großwindhager (ÖVP), Franz Derfler (ÖVP), Christina Stögmann (BZÖ);
- Ersatzmitgl: Johann Hager (SPÖ), Josef Pörnbacher (ÖVP), Karl Brandstetter (ÖVP), Ernst Sieghartsleitner (BZÖ); Ø Jagdausschuss Ternberg
- Mitglieder: Karl-Heinz Wimmer (SPÖ), Ferdinand Großwindhager (ÖVP), Robert Höllhuber (BZÖ):
- Ersatzmitgl.: David Infanger (SPÖ), Roland Templ (ÖVP) Manuel Zant (BZÖ);
- Ø Tourismuskommission Ternberg
- Mitglieder: Karl-Heinz Wimmer (SPÖ), Bernhard Mayr (ÖVP), Herbert Schörkhuber (GRÜNE), Johann Pumsleitner (FPÖ), Ernst Sieghartsleitner (BZÖ);
- Ersatzmitgl.: Günther Steindler (SPÖ), Rudolf Gumpelsberger (ÖVP), Marco Vanek (GRÜNE), Edgar Blasl (FPÖ), Andreas Hollnbuchner (BZÖ);
- Ø Bestellung eines Personalbeirates
- Mitglieder: Franz Payrhuber (Vorsitzender, ÖVP), Elisabeth Putz (ÖVP), Leopold Steindler (SPÖ),
- Jürgen Felberbauer (BZÖ);
- Ersatzmitgl.: Ferdinand Großwindhager (ÖVP), Theresia Molterer (ÖVP), Günther Steindler (SPÖ), Kilian Hainisch (BZÖ);
- · Allfälliges
- Ø Fraktionsobleute
- Von den Fraktionen wurden folgende Personen genannt:
- SPÖ: Günther Steindler, Stellvertr.: Karl-Heinz Wimmer;
- ÖVP: Franz Payrhuber, Stv.: Theresia Molterer;
- GRÜNE: Marco Vanek, Stv.: Manuel Bichler;
- FPÖ: Edgar Blasl, Stv.: Gerlind Richter;
- BZÖ: Ernst Sieghartsleitner, Stv.: Jürgen Felberbauer;
- Ø Beratende Mitglieder in den Ausschüssen
- Gemäß Gemeindeordnung wurden folgende Personen als Vertreter mit beratender Stimme namhaft gemacht – GRÜNE und FPÖ haben laut Gemeindeordnung auf Grund ihrer Mandatanzahl keine
stimmberechtigten Mitglieder in den Ausschüssen.
- Bauausschuss: Herbert Schörkhuber (GRÜNE), Edgar Blasl (FPÖ);
- Kulturausschuss: Ilse Steinlesberger (GRÜNE), Gerlind Richter (FPÖ);
- Umweltausschuss: Ursula Bichler (GRÜNE), Gerlind Richter (FPÖ);.
- Sozialausschuss: Manuel Bichler (GRÜNE), Harald Burghuber (FPÖ);
- Finanzausschuss: Hannes Altrichter (GRÜNE), Dietmar Blasl (FPÖ); Ø Gesunde Gemeinde
- Bgm. Steindler informiert, dass sich Ternberg gem. GR-Beschluss aus dem Jahr 2005 am Projekt „Gesunde Gemeinde“ beteiligt. Er ersucht die einzelnen Fraktionen Personen für die Mitarbeit im
Arbeitskreis namhaft zu machen. Ø Kassenkredit
- Bgm. Steindler informiert, dass er und Amtsleiter Hochmuth Anfang der Woche von der Raiba Ennstal über die Überschreitung des genehmigten Kassenkredites informiert wurden. Seitens der
Gemeinde wurde daraufhin sofort die BH Steyr-Land verständigt, die heute die Situation geprüft hat.
- Ø Schulbiotop
- BZÖ-GR Zant erkundigt sich nach dem letzten Stand beim Biotop.
- Vizebgm. Großwindhager erklärt, dass es einen GR-Beschluss zur Errichtung einer Sitzarena gibt.
- SP-GV Günther Steindler widerspricht und stellt fest, dass es keinen Beschluss für eine Sitzarena gibt, sondern lediglich für einen Ideenwettbewerb. Dieser wurde vom Kulturausschuss
allerdings nicht umgesetzt, daher ist die weitere Vorgangsweise offen.
- VP-GV Molterer erklärt, dass seitens der Schulleitung kein Interesse an einem Ideenwettbewerb bestand.
- Laut VP-GR Losbichler kam die Rückmeldung, dass die Schüler mit einem Ideenwettbewerb überfordert sind.
- Bgm. Steindler erklärt, dass dieses Projekt weiter verfolgt wird und es eine Lösung im Zuge der anstehenden Schulsanierung geben wird, da dabei auch der Außenbereich umgestaltet wird.