Sitzung am Donnerstag, den 25.03.2021

Tagesordnung: 13 Teilnehmer 9 ÖVP, 5 SPÖ, 1 Grün, 1 FPÖ

1 . Prüfbericht zur Prüfungsausschusssitzung vom 11.03.2021 - Rechnungsabschluss 2020
            Einstimmig

2 . Rechnungsabschluss 2020 - Marktgemeinde Ternberg

            Einstimmig

3 . Rechnungsabschluss 2020 - VFI Ternberg & Co KG

            Einstimmig

4 . Prüfbericht zur Prüfungsausschusssitzung vom 11.03.2021

            Einstimmig

5 . Nachwahlen in Ausschüsse auf Grund eines

            Einstimmig

6 . Kanalgebührenordnung - Gebührenanpassung bez. der Ableitung von Niederschlagswässern

            Einstimmig

7 . Kanalbau BA 19 (Kastnersiedlung) - Auftragsvergabe Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten

            Einstimmig

 8 . Sportanlage Ternberg - Beschluss endgültige Projektvariante

            Einstimmig

9 . Grundsatzbeschluss Rad- und Gehweg nach Trattenbach

            Einstimmig

10 . Pumptrack (Fahrrad - Parcours) in Ternberg - Umsetzung, Gestaltung und Finanzierung

            Ein Gegenantrag ÖVP,  Ausführung erst 2022 Einstimmig

11 . Leader Region Nationalpark Kalkalpen - Absichtserklärung/Grundsatzbeschluss Beteiligung an der LEADER-Umsetzung im Zeitraum 2023 - 2027 (bzw. -2030)

            Einstimmig

12 . Krabbelstube - Abschluss eines Arbeitsübereinkommens mit der Pfarrcaritas Ternberg

            Einstimmig

13 . Wildbachverbauung Trattenbach - Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages für die Errichtung von Steinschlagnetzen

            Einstimmig

14 . Weymayer Helmut - Abschluss von Gestattungsverträgen (Wanderweg, Mountainbikestrecke, Ausweichroute

            Einstimmig

15 . Auflassung öffentl. Gut, Grdst. Nr. 1246, 1247 u. 1248/1 (teilw.), KG. Trattenbach - Weymayer

            Einstimmig

16 . Gestattungsvertrag - Anschluss einer Verkehrsfläche der Gemeinde an die B 115 - Beschluss

            Einstimmig

17 . Vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls in allen Phasen des Asylverfahrens und Reform des humanitären Bleiberechts

            10 Ja 1 Nein ÖVP, 1ne Enthaltung ÖVP, 1 Nein FPÖ

18 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.74 (Höllwarth) - Genehmigungsbeschluss

            Einstimmig

19 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.60 und ÖEK-Änderung Nr. 1.26 (Reisinger) –

            Einstimmig

20 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.75 "Unterbrunner" - Genehmigungsbeschluss

            Einstimmig

21 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.57 "Pörnbacher" - Einstellung des Genehmigungsverfahrens

            Zur Kenntnis

22 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.76 "Pörnbacher/Gärtnerei" - Einleitungsbeschluss

            Einstimmig

23 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.72 und ÖEK-Änd. Nr. 1.32 "Norma" - Einleitungsbeschluss

            Gegenantrag ÖVP Sortiment Norma festlegen (Schutz Wiedemann Bekleidung) Einstimmig

24 . Straßenverbreiterung Merkurstraße/Jupiterstraße - Katasterschlussvermessung gem. §§ 15 ff

            Einstimmig

25 . Querungshilfe Ternberg Süd - Katasterschlussvermessung gem. §§ 15 ff Vorlage: AL/395/2020

            Einstimmig

26 . Güterweg Paukengraben Zufahrt Schreiber - Katasterschlussvermessung gem. §§ 15 ff

            Einstimmig

 

27 . Allfällige

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Kalender 2015
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