29.04.2014
GEMEINDERATSSITZUNG
Donnerstag, 08.05.2014, um 19:00 Uhr,
T a g e s o r d n u n g:
1 . Löschwasserteich Bäckengraben - Vergabe der Baumeisterarbeiten
Einstimmig
2 . Vereinsförderungen – Vergabe
Einstimmig
3 . Kindergartenbeirat - Nachwahl eines Gemeindevertreters
Einstimmig nur ÖVP Fraktion - mit Handzeichen
4 . Prüfungsausschuss - Nachwahl eines Ersatzmitgliedes
Einstimmig nur FPÖ Fraktion - mit Handzeichen
5 . Prüfbericht der Prüfungsausschussitzung vom 24.04.2014
Einstimmig
6 . OÖ Tagesmütter- bzw. Tagesväter-Verordnung 2014 - Beschluss des Gemeindebeitrages
Einstimmig
7 . Klimabündnis - Vorstellung Projekt "Einfach Sicher Gehen" - Frau Mag. Gerlinde Larndorfer
22 Ja 1 Nein ÖVP Moser, 1 Nein FPÖ Blasl, 1ne Enthaltung BZÖ Stögmann
8 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.35 und ÖEK-Änderung Nr. 1.19 (Pengelstorfer/Riegler) – Genehmigungsbeschluss
Einstimmig
9 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.17 (Fa. PROEen-Windpark) - Einstellung des Verfahrens
Abgesetzt
10 . Umreihung von öffentlichen Wegen von Gemeindestraße in Güterweg, Bereich
Breitenfurt – Verordnung
Einstimmig
11 . Übereinkommen mit ÖBB betreffend Auflassung Fußgängerübergang "Glockersteg" – Beschlussfassung
Vertagt! (Gegenantrag Großwindhager-nach Vertagung zurückgezogen)
12 . Allfälliges
Dringlichkeitsantrag Polizeistützpunkt - Antrag keinen zu installieren
24 Ja 3 Nein ÖVP, 1 Nein BZÖ, eine Enthaltung BZÖ damit wurde der Antrag keinen Polizeistützpunkt im Amtshaus einzurichten mit 19Stimmen angenommen Carina SPÖ kam etwas Später.
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
