Sitzung am Donnerstag, den 13.12.2012
Tagesordnung:
1 . Nachtragsvoranschlag 2012 - Prüfbericht BH Steyr-Land
Vorlage: FINABT/304/2012
Dies war nur eine Info
2 . Voranschlag 2013 - Festsetzung der Hebesätze und Gebühren
Vorlage: FINABT/299/2012
Einstimmig angenommen
3 . Kanalgebührenordnung - Änderung des Mindestverrechnungssatzes
Vorlage: FINABT/306/2012
Einstimmig angenommen
4 . Wassergebührenordnung - Änderung des Mindestverrechnungssatzes
Vorlage: FINABT/305/2012
Einstimmig angenommen
5 . Mittelfristiger Finanzplan 2013-2016
Vorlage: FINABT/301/2012
21 Ja, 1x Enthaltung ÖVP, 3 x Gegenstimme BZÖ, ÖVP, FPÖ
6 . Kassenkredit 2013
Vorlage: FINABT/302/2012
Einstimmig angenommen
7 . VFI & Co KG - Voranschlag 2013 und MFP 2013-2016
Vorlage: FINABT/300/2012
Einstimmig angenommen
8 . Wegeerhaltungsverband Eisenwurzen - Instandsetzungsmaßnahmen 2013
Vorlage: AL/871/2012
Einstimmig angenommen
9 . Pichlwanger Ernst - Antrag auf 30 km/h-Zone, Stellungnahme der Gemeinde
Vorlage: AVW/362/2012
23 ja, 1 x Enthaltung ÖVP, 1 x Gegenstimme Grüne
10 . Öffentliches Gut im Bereich Großternberg - Auflassung eines Teilstückes des Weges
Vorlage: BAUABT/253/2012
Einstimmig angenommen
11 . Öffentliches Gut, Forsthubstraße - Auflassung eines Teilstückes der Gemeindestraße im Bereich "Gradauer"
Vorlage: BAUABT/254/2012
Einstimmig angenommen
12 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.13 (Kleindl) - Genehmigungsbeschluss
Vorlage: BAUABT/257/2012
Einstimmig angenommen
13 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.20 (Haselbauer GmbH, Haselbauer Heinrich und Johann) - Genehmigungsbeschluss
Vorlage: BAUABT/258/2012
23 ja, 2 x Enthaltung BZÖ, Grüne
14 . Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.32 (Riedl Hubert) - Genehmigungsbeschluss
Vorlage: BAUABT/260/2012
Einstimmig angenommen
15 . Örtliches Entwicklungskonzept, Änderung Nr. 1.6 (Ehrenbold) -Beendigung des Verfahrens
Vorlage: BAUABT/259/2012
Abgesetzt
16 . Allfälliges
16.1 . Abfallbeseitigung - Einrichtung eines Betriebes mit marktbestimmter Tätigkeit
Vorlage: AL/877/2012
Einstimmig angenommen
16.2 . Verwaltung von Wohn- und Geschäftsgebäuden - Einrichtung eines Betriebes mit marktbestimmter Tätigkeit
Vorlage: AL/878/2012
Einstimmig angenommen
16.3 Löschung Dienstbarkeit – Enöckl Johann von 1992
24 Ja, 1 x Befangenheit BZÖ
:
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
