GEMEINDERATSSITZUNG
T a g e s o r d n u n g:
1 . Nachtragsvoranschlag 2012
Einstimmig angenommen
2 . Kanalbau BA 17 - Gewährung eines Landesdarlehens; Beschluss des Schuldscheines
Einstimmig angenommen
3 . Darlehensaufnahme Ausfinanzierung Errichtung des Kinderspielplatzes
Einstimmig angenommen
4 . Darlehen Bank Austria - Änderung der Zinskonditionen
Einstimmig angenommen
5 . Ausfinanzierung Errichtung des Kinderspielplatzes - Beschluss des Finanzplans
Einstimmig angenommen
6 . Dienstpostenplanänderung - Nachmittagsbetreuung Volksschule
Einstimmig angenommen
7 . Mindestverbrauch Wasser und Kanal
Wurde abgesetzt
8 . Gesunde Gemeinde - Suchtprävention "Wir setzen Zeichen", Teilnahme am Projekt
Einstimmig angenommen
9 . Naturaktive Gemeinde - Projektvorstellung - weitere Vorgangsweise
Einstimmig angenommen
10 . Photovoltaikanlage - Errichtung mit Bürgerbeteiligung auf dem Dach der Hauptschule - inklusive Errichtung einer 3 KW-Anlage "Photovoltaik macht Schule" – Dachnutzungsvertrag
Gegenantrag: Grüne auf Vertagung:
Mit ja gestimmt: 1 SPÖ, 3 ÖVP, 5 BZÖ, 1 FPÖ
Mit nein gestimmt: 8 SPÖ, 6 ÖVP
Vertagung abgelehnt.
Abstimmung 24 ja, 1 Enthaltung ÖVP
11 . Bebauungsplanänderung Nr. 27.2 "Schaupp" – Genehmigungsbeschluss
Einstimmig angenommen
12 . Sigl Karl und Gabriele - Berufung gegen den Verkehrsflächenbeitrag
Gegenantrag von Großwindhager, nur 50% verrechnen.
Abstimmung Gegenantrag:
Mit ja gestimmt: 9 ÖVP, 5 BZÖ. 1 FPÖ
Mit nein gestimmt: 8 SPÖ ( Bgm. Steindler befangen ) 1 Grüne
Gegenanträge angenommen.
13 . Wiltschko Ernst und Reingard - Berufung gegen den Verkehrsflächenbeitrag
Gegenantrag von Großwindhager, nur 50% verrechnen.
Abstimmung Gegenantrag:
Mit ja gestimmt: 9 ÖVP, 5 BZÖ. 1 FPÖ
Mit nein gestimmt: 8 SPÖ ( Bgm. Steindler befangen ) 1 Grüne
Gegenanträge angenommen.
14 . Schließung der Volksschule Trattenbach
Antrag Pairhuber auf geheime Abstimmung mit 9 ÖVP Stimmen angenommen.
Abstimmung: Schließung der Schule 7 ja 18 nein.
15 . Regionaler Wirtschaftsverband OÖ Ennstal - Beschluss Beitritt Ternberg
ja 23, nein 1 SPÖ, Enthaltung 1
16 . Allfälliges
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
