GEMEINDERATSSITZUNG Donnerstag, 16.12.2010
T a g e s o r d n u n g:
1 . Voranschlag 2011 mit Festsetzung der Hebesätze und Gebühren
Der Voranschlag wurde mit 22 Ja und 3 Gegenstimmen (2x BZÖ, 1 x FPÖ) beschlossen
2 . Mittelfristiger Finanzplan 2011 – 2014
Der Mittelfristige Finanzplan wurde mit 22 Ja und 3 Gegenstimmen (2x BZÖ, 1 x FPÖ) beschlossen
3 . Kassenkredit 2011
Der Kassenkredit in Höhe von 820.000 € wurde einstimmig beschlossen
4 . Wegeerhaltungsverband Eisenwurzen - Instandsetzungsmaßnahmen 2011
Die Instandsetzungsmaßnahmen wurden einstimmig beschlossen.
5 . Abfallgebührenordnung (Oö. AWG 2009) – Neuerstellung
Die Abfallgebührenordnung wurde einstimmig beschlossen.
6 . Abfallordnung - Änderung der Verordnung
Die Änderung der Verordnung wurde einstimmg beschlossen.
7 . Kanalbau BA 14 Bäckengraben - Auftragsvergabe maschinelle Ausrüstung
Die Auftragsvergabe an die Firma Wilo (Wert: 29.619 €) wurde einstimmig beschlossen.
8 . Sanierung Kläranlage BA 15 - Gewährung eines Landesdarlehens; Beschluss des Schuldscheins
Der Schuldschein wurde einstimmig beschlossen.
9 . Kassenführerin gem. § 89 OÖ GemO 1990 – Neubestellung
Die neue Kassenführerin Fr. Carina Hack wurde einstimmig beschlossen.
10 . Prüfbericht der Prüfungsausschusssitzung vom 18.11.2010
Der Prüfbericht wurde mit 24 Ja und 1er Gegenstimme (SPÖ) beschlossen.
11 . Familienaudit – Projekte
Die Projekte Leihoma-Tagesmütter und Aktivitäten zum Jugendzentrum wurden einstimmig beschlossen.
12 . Flächenwidmungsplananpassung im Bereich der Grundstücke Nr. 136/11, 136/8 und 136/5, KG. 49202 Bäckengraben (Rosenweg)
Die Anpassung wurde einstimmig beschlossen.
13 . Wasserverband GWV Mittleres Ennstal - Übernahme Haftung Darlehen BA 11
Die Haftungsübernahme wurde einstimmig beschlossen.
14 . VFI & CO KG - Beschluss Voranschlag 2011 und MFP 2011 – 2014
Der Voranschlag wurde einstimmig beschlossen.
15 . VFI & Co KG - Zustimmung zur Darlehensaufnahme Sanierung HS Ternberg
Hier gab es 2 Gegenanträge der BZÖ- Fraktion :
Zuweisung des Punktes an den Prüfungsausschuss:
Diesem Gegenantrag wurde mit 8 ja Stimmen (BZÖ, 2 x ÖVP, 1 x SPÖ), 15 Gegenstimmen ( SPÖ, ÖVP, FPÖ) und 2 Enthaltungen ( SPÖ, Grüne) nicht stattgegeben.
Vertagung des Tagesordnungspunktes:
Diesem Gegenantrag wurde mit 15 ja Stimmen ( 5 x BZÖ, 9 x ÖVP, 1 x SPÖ), 9 Gegenstimmen ( 7 x SPÖ, 1 x Grüne; 1 x FPÖ) und 1ner Enthaltung (SPÖ)
stattgegeben.
16 . VFI & CO KG - Zustimmung zur Darlehensaufnahme Zwischenfinanzierung Sanierung HS Ternberg
Dieser Dahrlehensaufnahme wurde mit 19 Ja Stimmen ( 9 x SPÖ, 1 x Grüne, 1 x FPÖ, 8 x ÖVP) und 6 Stimmenthaltungen (5 x BZÖ, 1 x ÖVP) zugestimmt.
17 . Allfälliges
Ternberg - Trattenbach
im Wandel der Zeit
