05. April

05.04.2001

· Freibad - Eintrittspreise
2001 2001 2002
Schilling Euro Euro
Erwachsene 42,-- 3,05 3,--
Erwachsene-Kurzzeit 28,-- 2,03 2,--
Kinder 15,-- 1,09 1,--
Schulklassen/Gruppen 15,-- 1,09 1,--
Studenten 28,-- 2,03 2,--
Behinderte frei frei
Familienkarte 69,-- 5,01 5,--
Familienkarte mit oö. Familiencard 56,-- 4,06 4,--
Saisonkarte Erwachsene 510,-- 37,06 37,--
Saisonkarte Kinder 240,-- 17,44 17,--
Saisonkarte Erwachsene + Kabine 690,-- 50,14 50,--
Saisonkarte Studenten,
Präsenzdiener, Lehrlinge 290,-- 21,07 21,--
Minigolf Erwachsene 28,-- 2,03 2,--
Minigolf Kinder 14,-- 1,01 1,--
Liegestuhl 28,-- 2,03 2,--
Kabine 28,-- 2,03 2,--
Tischtennis 28,-- 2,03 2,--
Schlägereinsatz 28,-- 2,03 2,--
Telefon pro Einheit 2,75 0,20 0,20
Die Eintrittspreise werden einstimmig beschlossen.
· Kornblumenstrasse
Ø Finanzierungsplan
Der Ausbau der Kornblumenstrasse kostet 12 Mio. Schilling. 75 % werden vom Land und der EU getragen; 5 % sind von den Anrainern aufzubringen;
der Gemeindeanteil beträgt 20 % (2,4 Mio. Schilling).
Da die Gemeinde kein Geld zur Verfügung stellen kann wurde LR Ackerl um Finanzierung des Beitrages ersucht.
LR Ackerl übernimmt den Gemeindebeitrag zur Gänze (2001 und 2005 je S 300 000,--; 2002/2003/2004 je S 600 000).
Auf Anfrage von Vizebgm. Steindler bezüglich Bauzeit erklärt der Bürgermeister: Eine Bauabwicklung innerhalb von 2 Jahren (2001 und 2002) ist vorgesehen. Eine Zwischenfinanzierung wird dadurch notwendig. Dieser Umstand wurde auch bei der Interessentenversammlung dargelegt und mit den Interessenten vereinbart, dass sie für die Zwischenfinanzierungskosten aufzukommen haben.
Die angebotene Finanzierung für den Gemeindebeitrag wird einstimmig angenommen.
Ø Baubeschluss
Es wird einstimmig beschlossen den Güterweg in den Jahren 2001 und 2002 gemäß dem von der Güterwegmeisterei erstellten Projekt auszubauen.
Ø Verwaltungsagenden
Früher wurden alle Rechnungen über die Güterwegmeisterei an das Land gegeben. Die Rechnungen wurden von der Landesbuchhaltung bezahlt. Das Land hat die Beiträge dann von den Gemeinden und den Interessenten eingefordert. Durch diese Vorgangsweise hat das Land die Beiträge der Interessenten und Gemeinden bevorschusst.
Diese Art der Verwaltung gibt es nun nicht mehr.
Nun hat alles die Interessensgemeinschaft abzuwickeln. Ebenso ist von der Gemeinschaft auch die Zwischenfinanzierung zu tragen.
Es wir einstimmig beschlossen, dass die Verwaltungs-zagenden von der Finanzabteilung der Marktgemeinde übernommen werden.
· Wildbachverbauung Thöllergraben
Ø Finanzierung
Nur für den Bauabschnitt I (von der Enns bis zur B 115) gab es einen genehmigten Finanzierungsplan.
Für den Abschnitt III (Bundesstrasse - Freinbergsiedlung) gab es keinen genehmigten Finanzierungsplan, aber es wurde trotzdem gebaut; obwohl wir Sozialdemokraten dem Bau nur vorbehaltlich eines genehmigten Finanzierungs-planes zustimmten.
Kosten für diese beiden Bauabschnitte 9,4 Mio. S.
Abschnitt II (Freinbergbach) konnte noch nicht ausgeführt werden, da es natürlich auch dafür noch keinen genehmigten Finanzierungsplan gab. Geschätzte Baukosten 3,5 Mio. S.
Vizebgm. Steindler drängte auf eine geordnete Finanzierung und bat LR Ackerl um Unterstützung, da die Gemeinde ihren Gesamtbeitrag für die 3 Bauabschnitte (S 3 700 000,--) nicht aufbringen kann.
LR Ackerl half; er genehmigte zusätzlich S 1,2 Mio.
Aus diesem Ressort kommen jetzt insgesamt S 2 Mio. als Zuschuss und die Genehmigung zur Aufnahme eines Darlehens von S 1,4 Mio.
Interessentenbeiträge wurden eingebracht.
Somit kann auch der Abschnitt II erledigt werden.
Dieser Finanzierungsplan wird einstimmig beschlossen.
Ø Baudurchführung Abschnitt II
Dieser Abschnitt umfasst den Bereich Freinbergbach, beginnend oberhalb des Hauses Gurmann/Eberharter, mit Sperre und Entlastungsgerinne herunter bis zum Hauptgerinne an der Bundesstraße.
SPÖ-GR Nagler fragt, ob das eingereichte Projekt eine Brücke enthält.
Der Bürgermeister bestätigt, dass laut Rücksprache mit DI Schutting und laut Projekt dort keine Brücke vorgesehen ist.
Es wird einstimmig beschlossen die Baumaßnahmen im Jahr 2001 durchzuführen.
· Musikheimbau
Die Endabrechnung ist erfolgt.
Die von LHStv. Fritz Hochmair zugesagten 2 Mio. Schilling sind ausbezahlt.
Die Gemeinde leistete aus dem ordentlichen Haushalt
S 622 000,- in Form von Robotleistungen der Bauhofarbeiter, Anschlussgebühren und Fahrbahnkostenbeiträge.
Dieser Endfinanzierungsplan wird einstimmig beschlossen.
· Ausbau Ortsdurchfahrt Dürnbach
Im Sommer wird mit dem Ausbau der Lahrndorfer Landes-Strasse in Dürnbach (Haltestelle - Kapelle) begonnen. Es ist sinnvoll bei diesen Baumaßnahmen die Wasserleitung, den Kanal und die Straßenbeleuchtungskabel mitzuverlegen.
Vizebgm. Steindler fragt ob die Asphaltierung des Nelken-reges im Zuge dieser Baumaßnahmen eingeplant ist.
Der Bürgermeister erklärt, dass der Nelkenweg asphaltiert wird. Mit dem Anrainer Stummer wurde eine Vereinbarung getroffen, dass der Kanal zu einem späteren Zeitpunkt neben dem Nelkenweg auf seinem Grund verlegt werden darf.
Die Verlegung des Kanals, der Wasserleitung und der Straßenbeleuchtungskabel wird einstimmig beschlossen.
· Kanalbau
Für den Kanalbau liegt derzeit ein Förderungsansuchen betreffend Bauabschnitt 09 (Bereich Ofner bis Schwandau) beim Wasserwirtschaftsfonds.
Nach mündlicher Mitteilung ist mit einer Genehmigung im Frühjahr 2001 zu rechnen.
Folgendes soll nun auch in diesen Bauabschnitt aufgenommen werden:
Dürnbach: ÖBB-Haltestelle bis Barbarakapelle
einschließlich Kreuzung Schützenhofer,
Haslmayrberg (Teil Kornblumenstraße)
Prinzstraße: Anschluss Rot-Kreuz-Haus und ADEG-
Markt
Albert-Bachner Straße: Sanierung des alten Stranges
Kosten für diese Erweiterung ca. 3 - 4 Mio. S.
Die Projekterweiterung wird einstimmig beschlossen.
· Regionalforum Steyr - Kirchdorf
Teilnahme an der "Leader +" Aktionsgruppe 2000 - 2006
Das Leader + ist ein zusätzliches Förderprogramm aufbauend auf die Zielprogramme der EU (Ziel 2, Ziel 3, Programm für ländliche Entwicklung), die besonders innovative
Aktivitäten und Projekte im ländlichen Raum unterstützen.
Die Gemeinden sollen deswegen mitmachen, weil das Leader-Programm nur an Gebiete gebunden sein kann, die gemeinsam einen Entwicklungsplan erstellen und diese Ideen und Projekte in ihrer Leader-Region umsetzen wollen.
Die Gemeinden müssen mitfinanzieren, weil das Programm vorschreibt, dass ein hauptamtliches Management eingesetzt und ein Budget für Öffentlichkeitsarbeit vorgesehen wird. Wie hoch der Finanzierungsanteil der Gemeinden tatsächlich sein wird, kann jetzt noch nicht fix gesagt werden.
Zur Zeit ist die Rede von S 3,-- pro Einwohner und Jahr.
Für das Regionalforum leisten wir bereits einen Gemeinde-Beitrag von S 6,-- pro Einwohner und Jahr.
Vizebgm. Steindler stellt fest, das im klar ist, dass man überregional und vorausschauend denken muss und er dies auch tut.
Aber Ternberg zahlt mit, und seiner Meinung nach muss es daher für Ternberg auch etwas bringen. Er sieht bis jetzt noch keinen Erfolg für die Marktgemeinde.
Mit 24 Stimmen - 1 Enthaltung (Vizebgm. Steindler) - wird die Teilnahme am "Leader +", die Bereitschaft zur notwendigen Eigenmittelaufbringung und die Akzeptanz des Regionalen Entwicklungsplanes beschlossen.
· Allfälliges
Vizebgm. Steindler verweist auf einen Zeitungsartikel über die Errichtung eines behindertengerechten Golfplatzes in Ternberg. Er befürwortet die Errichtung des Golfplatzes, aber nur dann, wenn genügend Investoren gefunden werden, die den Golfplatz finanzieren, sodass die Gemeinde damit nicht belastet wird.
Vizebgm. Steindler bedauert sehr, dass bezüglich Errichtung des Seniorenheimes nichts weiter geht. Er ersucht den Bürgermeister um mehr Engagement in dieser Sache.
Weiters stellt er fest, dass die Erneuerung des Glockerste-ges schon vor langer Zeit beschlossen wurde, aber bis heute nichts geschehen ist. Diese Erneuerung würde Behinderten und Mitbürgern mit Kleinkindern sehr zu Gute kommen.